Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 28.01.2021 - 6 W 2/21 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 04.12.2020 - 418 HKO 52/20
- OLG Hamburg, 28.01.2021 - 6 W 2/21
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 12.12.2005 - II ZB 30/04
Überprüfung der Aussetzung des Verfahrens im Beschwerderechtszug; Zulässigkeit …
Auszug aus OLG Hamburg, 28.01.2021 - 6 W 2/21
Das Beschwerdegericht hat jedoch uneingeschränkt zu prüfen, ob ein Aussetzungsgrund gegeben ist (vgl. BGH MDR 2006, 704, zitiert nach juris, Leitsatz 1 und Tz. 6). - BGH, 27.06.2019 - IX ZB 5/19
Aussetzung des Rechtsstreits bei der getrennten Geltendmachung von Teilen einer …
Auszug aus OLG Hamburg, 28.01.2021 - 6 W 2/21
Eine solche Vorgreiflichkeit ist insbesondere dann gegeben, wenn in einem anderen Rechtsstreit eine Entscheidung ergeht, die für das auszusetzende Verfahren materielle Rechtskraft entfaltet oder Gestaltungs- bzw. Interventionswirkung erzeugt (vgl. BGH NJW-RR 2019, 1212, zitiert nach juris, Tz. 7;… Wendtland in BeckOK ZPO, 39. Ed., § 148, Rn. 6). - OLG München, 10.11.1995 - 7 W 2800/95
Voraussetzung für die Aussetzung eines Verfahrens; Folgen der Abhängigkeit der …
Auszug aus OLG Hamburg, 28.01.2021 - 6 W 2/21
So hat das OLG München zu einer Regressklage ausgeführt, dass der Regressanspruch unmittelbar vom Ausgang des weiteren Verfahrens abhänge (vgl. OLG München, MDR 1996, 197, zitiert nach juris, Tz. 7 a.E.). - BGH, 10.04.1986 - VII ZR 51/85
Entscheidung des Regreßprozesses vor Entscheidung des Ursprungsverfahrens
Auszug aus OLG Hamburg, 28.01.2021 - 6 W 2/21
Das OLG München hat sich dabei auf eine Entscheidung des BGH bezogen, in der es heißt, dass es bei einer Regressklage jedenfalls als eine Möglichkeit "nahe liegt", den Rechtsstreit zur Vermeidung sich widersprechender Entscheidungen gemäß § 148 ZPO auszusetzen (BGH NJW-RR 1986, 1060, zitiert nach juris, Tz. 8).